Freistellung

1. Bedeutung der Freistellung im Arbeitsrecht

Die wesentlichen Hauptpflichten in einem Arbeitsverhältnis bestehen in der Pflicht des Arbeitnehmers zu Arbeitsleistung und in der Pflicht des Arbeitgebers zur Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Die Freistellung des Arbeitnehmers führt zur Suspendierung seiner Pflicht zur Arbeitsleistung. Zu diesem Mittel greifen Arbeitgeber häufig zeitgleich mit dem Ausspruch einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses. 

2.Ist das zulässig?

Mit der Arbeitsleistungspflicht des Arbeitnehmers korrespondiert ein Recht auf Arbeitsleistung. Das Recht auf Arbeitsleistung kann in der Praxis von Bedeutung sein, denn eine vom Arbeitgeber ausgesprochene, einseitige Freistellung (beispielsweise für die Dauer einer längeren Kündigungsfrist) kann dazu führen, dass ein Arbeitnehmer - auch wenn er sich mit einer Kündigungsschutzklage erfolgreich gegen die Kündigung wehrt - wegen des Zeitablaufs faktisch von seinem früheren Arbeitsplatz verdrängt ist.

Für Sie sind folgende Punkte wichtig:

  • Ist die einseitige Freistellung überhaupt zulässig? Entsprechende arbeitsvertragliche Klauseln könnten unwirksam sein!
  • Was ist mit Ihrem Vergütungsanspruch?
    Besteht bei einer unwiderruflichen Freistellung eventuell die Gefahr, dass der Sozialversicherungsschutz (v.a. Krankenversicherung) ab dem Tag der Freistellung entfällt?
  • Kann der Arbeitgeber einfach den Resturlaub auf die Freistellung „verrechnen"?
  • Kann man sich gegen die Freistellung und damit gegen das faktische Hinausdrängen aus dem Unternehmen wehren? Besteht vielleicht ein Beschäftigungsanspruch (Weiterbeschäftigungsanspruch)?

3. So helfen wir Ihnen:

In einem persönlichen Gespräch klären wir mit Ihnen den Sachverhalt und prüfen Ihre Ansprüche und Möglichkeiten.